Allgemeine Geschäftsbedingungen der Spreadly GmbH

Spreadly GmbH
Forstenrieder Weg 1G
82065 Baierbrunn
Deutschland

vertreten durch die Geschäftsführung: Darius Göttert, Florian Theimer

§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich

(1) Die Spreadly GmbH (im Folgenden „SPREADLY“) stellt unter https://spreadly.app/-/shop einen Onlineshop bereit, in dem Kunden digitale, sowie NFC Visitenkarten und Aufkleber erwerben können.

(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge über den Onlineshop der SPREADLY mit ihren Kunden, die Waren als Unternehmer über die Plattform erwerben.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich von SPREADLY zugestimmt wurde.

(4) Der Onlineshop richtet sich lediglich an Unternehmer und nicht an Verbraucher. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss, Leistungserbringung

I. Versandprodukte:

(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop der SPREADLY stellen Kaufangebote an den Kunden dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs, nimmt der Kunde dieses Angebot verbindlich an.

(2) Die Einstellung der Produkte in den Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel dar. Soweit der Kunde den Kauf einer NFC-Visitenkarten beabsichtigt, so kann er zwischen personalisierbaren und nicht personalisierbaren Visitenkarten wählen. Entscheidet er sich für eine personalisierbare Visitenkarte, so stehen ihm im Online-Shop verschiedene Konfigurationstools zur Verfügung. Das fertige Produkt kann er anschließend in den Warenkorb gelegt werden. Bei den übrigen Kaufprodukten kann der Kunde um dieses Angebot anzunehmen, die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und dann den Button „Zur Kasse“ betätigen, um den Bestellvorgang einzuleiten. Nach Angabe der Liefer- und Versandadresse sowie Auswahl einer Zahlungsmöglichkeit gelangt der Kunde auf die abschließende Bestellseite. Hier kann er seine Bestellung nochmal überprüfen und seine Angaben ggf. ändern. Mit Anklicken des Buttons „kaufen/ zahlungspflichtig bestellen“ nimmt er das Angebot der SPREADLY verbindlich an. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung des Kaufvertrages per E-Mail.

(3) Der Kunde hat zusätzlich die Möglichkeit sich zu registrieren und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzername und Passwort bestellen.

II. Digitale Visitenkarten

(1) Für die Bestellung eines Digitalen Visitenkarten Abonnements ist zunächst die Registrierung des Kunden erforderlich. Im Anschluss kann der Kunde sein gewünschtes Abonnement-Modell auswählen und seine digitale Visitenkarte einrichten, bevor er zur Zahlung weitergeleitet wird.

(2) Sofern vereinbart, kann der Kunde die digitale Visitenkarte kostenfrei während eines vereinbarten Testzeitraumes testen. Für diesen Testzeitraum ist keine Angabe von Zahlungsdaten erforderlich. Soweit er im Anschluss an den Testzeitraum keine Zahlungsdaten angibt, endet der Vertrag automatisch mit Ablauf des kostenfreien Testzeitraums.

(3) Soweit nicht einzelvertraglich anders vereinbart gelten die folgenden Kündigungsfristen bei einem Abonnement einer digitalen Visitenkarte:

Bei einer Laufzeit von einem Monat ist die Kündigung jederzeit zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit möglich;
Bei einer Laufzeit von drei Monaten ist die Kündigung jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit möglich;
Bei einer Laufzeit von einem Jahr ist die Kündigung jederzeit mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit möglich;
Bei einer Laufzeit von drei Jahren ist die Kündigung jederzeit mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit möglich.

Sofern der Vertrag nicht zum Ende der jeweiligen Mindest-Vertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag erneut um die jeweils vereinbarte Mindest-Vertragslaufzeit und kann sodann wieder zum Ablauf der verlängerten Mindest-Vertragslaufzeit unter Einhaltung der vorgenannten Kündigungsfristen gekündigt werden.

§ 3 Lieferung, Versandkonditionen

(1) Hinsichtlich der Lieferkosten und der Lieferdauer wird auf die jeweils aktuelle Versandkostentabelle der SPREADLY verwiesen. Dem Kunden werden die exakten Lieferkosten im Bestellprozess zusätzlich angezeigt.

(2) Eine Abholung vor Ort ist nicht möglich.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Steuer ist auf der Rechnung jeweils gesondert ausgewiesen.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfährt der Kunde jeweils dort, wo diese im Shop dargestellt werden.

(3) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen. SPREADLY behält sich abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung der Daten des Kunden (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. In dem Onlineshop stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

(a) Kreditkarte: Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde seine Kreditkartendaten an. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und die Karte belastet.

(b) PayPal: Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen er dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, sich mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen.

(c) SEPA-Lastschriftmandat: Bei Einwilligung in die Einziehung des Rechnungsbetrags per SEPA-Lastschriftmandat, so wird die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt.

(d) Vorkasse: Der Kunde erhalt nach Abschluss des Vertrages eine Rechnung mit Überweisungsdaten.

(4) Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich SPREADLY vor, dem Kunden für die zweite und alle folgenden Mahnungen pauschale Mahngebühren in Höhe von 5,99 € in Rechnung zu stellen, unabhängig davon, ob die erste Mahnung dem Kunden per Post oder E-Mail zuging. Dabei ist dem Kunden aber der Nachweis gestattet, dass der der SPREADLY entstandene Schaden geringer ist, als die Pauschalgebühren. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die der SPREADLY durch Verfolgung ihrer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.

(5) Der Kunde ist berechtigt, gegenüber dem Zahlungsanspruch der SPREADLY Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, die ihm gem. § 320 BGB zustehen oder sonst aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. Andere Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nicht zu.

(6) Der Kunde ist berechtigt, mit einer unbestrittenen oder rechtkräftig festgestellten Forderung gegenüber der Zahlungsforderung der SPREADLY aufzurechnen. Ferner ist er berechtigt, mit einer Forderung aufzurechnen, die daraus resultiert, dass die SPREADLY ihre Pflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt hat, wenn diese Pflichten mit ihrer Zahlungsforderung, gegenüber welcher aufgerechnet werden soll, in einem Leistung-Gegenleistung-Verhältnis stehen. Darüber hinaus ist die Aufrechnung ausgeschlossen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die SPREADLY behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung vor.

(2) Die SPREADLY ist im gewöhnlichen Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

§ 6 Haftung, Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) SPREADLY haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(3) Unbeschadet der vorbenannten Fälle unbeschränkter Haftung haftet SPREADLY bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Diese Haftungsregel gilt auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern, Organen, Erfüllungsgehilfen und Auftragsverarbeiter der SPREADLY.

§ 7 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

(2) SPREADLY bietet für diese AGB Übersetzungen in andere Sprachen an. Diese dienen ausschließlich zu Informationszwecken. Die Bedeutung der hierin enthaltenen Bedingungen, Bestimmungen und Zusicherungen unterliegen ihren jeweiligen Definitionen und Auslegungen in der deutschen Sprache. Bei Abweichung oder Widersprüchen zwischen der deutschen Version dieses Textes und ihrer Übersetzung gilt lediglich die deutsche Version.

(3) SPREADLY speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu.

§ 8 Datensicherheit, Datenschutz

(1) SPREADLY wird die jeweils anwendbaren, insb. die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt SPREADLY personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist.

(3) SPREADLY wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

(4) SPREADLY ist berechtigt die notwendigen Daten an Dritte weiterzugeben, wenn sie diese mit der Durchführung von Arbeiten in Bezug auf den Kundenauftrag, beauftragt.

(5) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der SPREADLY hingewiesen. Siehe https://spreadly.app/-/legal/privacy

(6) Soweit SPREADLY im Rahmen der Erbringung ihrer Dienstleistungen personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird dies auf der Grundlage des Auftragsverarbeitungsvertrags in Anhang 1 durchgeführt. Dieser Vertrag regelt insbesondere die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Daten und gewährleistet, dass die Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und anderen relevanten Datenschutzgesetzen erfolgt.

§ 9 Höhere Gewalt

Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insb. folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:

von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung,
Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo, Pandemie
über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,

Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

§ 10 Sonstiges

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(3) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und SPREADLY der Geschäftssitz der SPREADLY.

Anhänge

Annex 1 - Auftragsverarbeitungsvertrag: https://spreadly.app/de/rechtliches/auftragsverarbeitungsvertrag

Version 1.1, gültig ab 14. März 2024