Allgemeine Geschäftsbedingungen von Spreadly

eine Marke der xolf UG (heftungsbeschränkt)

Definitionen

Für den Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten folgende Begriffsdefinitionen:

(1) Konto bezeichnet ein individuelles Konto, das für Sie erstellt wurde, um auf unseren Dienst oder Teile davon zuzugreifen.

(2) Unternehmen (in dieser Vereinbarung entweder als "das Unternehmen", "wir", "uns" oder "unser" bezeichnet) bezieht sich auf xolf UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Weg 1G, 82065 Baierbrunn, München, Deutschland.

(3) Inhalt bezieht sich auf Inhalte wie Texte, Bilder oder andere Informationen, die von Ihnen eingestellt, hochgeladen, verlinkt oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden können, unabhängig von der Form dieses Inhalts.

(4) Land bezieht sich auf Deutschland

(5) Feedback bezieht sich auf Feedback, Innovationen oder Vorschläge, das von Euch und Ihnen in Bezug auf die Eigenschaften, Leistung oder Funktionen unseres Dienstes gesendet werden.

(6) Waren bezieht sich auf die Artikel, die zum Verkauf angeboten werden. Dazu zählen sowohl physische Güter, als auch digitale Abbonements.

(7) Bestellungen sind von Nutzern getätigte Kaufanfragen zu unseren Waren.

(8) Aktionen beziehen sich auf Wettbewerbe, Verlosungen oder andere Aktionen, die über den Service angeboten werden.

(9) Dienst bezieht sich auf die Website https://spreadly.app und alle darin enthaltenen Funktionen.

(10) Nutzungsbedingungen (auch als "Bedingungen" bezeichnet) bezeichnen diese Bedingungen, die die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen bezüglich der Nutzung des Dienstes bilden.

(11) Sozialer Mediendienst von Drittanbietern bezeichnet jegliche Dienste oder Inhalte (einschließlich Daten, Informationen, Produkte oder Dienstleistungen), die von einem Drittanbieter bereitgestellt werden und durch den Dienst angezeigt, einbezogen oder verfügbar gemacht werden können.

(12) Webseite bezieht sich auf Spreadly, zugänglich über https://spreadly.app

(13) “Sie” bezeichnet die Person, die auf den Dienst zugreift oder ihn nutzt, bzw. das Unternehmen oder eine andere juristische Person, in deren Namen eine solche Person auf den Dienst zugreift oder ihn nutzt, je nachdem.

§ 1 Geltung und Begriffsdefinitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Spreadly, eine Marke der Firma xolf UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Weg 1G, D-82065 Baierbrunn (nachfolgend „Anbieter“) gelten 

a. für die registrierungspflichtige Nutzung des Online-Portals des Anbieters unter https://www.spreadly.app Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). 

b. für alle Verträge über den Erwerb einer Ware oder Dienstleistung zwischen dem Anbieter und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen und Abbonements die unter https://www.spreadly.app getätigt werden.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der xolf UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Weg 1G, 82065 Baierbrunn; Amtgericht München - HRB 225495 zustande.

(3) Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform durch eine Bestätigung an die zur Bestellung genutzten E-Mail Adresse und der Übersendung der bestellten Ware.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft oder ein entsprechendes Online Abbonement abschließt. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: 

  1. Auswahl der gewünschten Ware, Dienstleistung oder Abonnements 

  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“ oder "Abonnieren" 

  3. Registrierung im Internetshop durch Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort). 

  4. Prüfung der Angaben im Warenkorb 

  5. Betätigung des Buttons „Zur Kasse gehen“ 

  6. Eingabe der Kontodetails, Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlungsmittel und Kontodaten. 

  7. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten. 

  8. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „[Betrag] bezahlen und bestellen/abonnieren" Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.spreadl.app/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Bei Abschluss eines Abonnements können Sie die gebuchte Leistung über den Login mit Ihren Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) in der Web-App unter https://www.spreadly.app einsehen. 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten für Warensendungen, welche dem Kunden beim Bestellvorgang angezeigt und berechnet werden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

(2) Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Bankeinzug, Kreditkarte (MasterCard, Visa, American Express), Wallet (Apple Pay, Google Pay) oder Rechnung. Wir behalten uns vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten. 

(3) Die Zahlungen werden sofort fällig, sofern auf der Rechnung keine andere Frist ausgewiesen ist. 

§ 4 Lieferung 

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben oder es sich bei den Produkten nicht um personalisierte Artikel handelt, sind alle von uns angebotenen Artikel innerhalb von zwei Wochen versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 15 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. 

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über. 

(3) Der Anbieter verpflichtet sich nicht zur Lieferung der bestellten Ware, wenn dieser die Ware seinerseits ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch selbst nicht, nicht rechtzeitig oder nicht richtig beliefert wurde und dies somit nicht zu vertreten hat. Der Anbieter hat den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Beide Vertragsparteien haben in diesem Fall das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten, woraufhin der Anbieter die bereits geleisteten Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten muss. 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. 

(2) Der Kunde ist verantwortlich, sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden. Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat. 

(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die pornographische, kommerziell erotische, gewalttätige, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte darstellen oder extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind, noch Inhalte, die zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. 

§ 7 Rechtsfolgen bei Rechtsverletzungen

(1) Beim Darstellen und Bereitstellen von Inhalten entsprechend § 6

(2) kann der Anbieter eine Sperrung vornehmen oder auch eine fristlose Kündigung aussprechen. 

(3) Der Entgeltanspruch des Anbieters besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.

§ 8 Vertragslaufzeit, Abonnements

(1) Bei Abschluss eines Abonnements beginnt die Vertragslaufzeit, sobald die erste Zahlung des Kunden bearbeitet ist. 

(2) Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag eines Abonnements jeweils automatisch um die erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr. 

(3) Ein monatliches Abonnement wird ohne Benachrichtigung automatisch jeden Monat verlängert, bis der Kunde es kündigt. 

(4) Ein jähliches Abbonement wird ohne Benachrichtigung automatisch jedes Jahr um ein weiteres Jahr verlängert, bis der Kunde es kündigt.

§ 9 Kündigung

(1) Der Anbieter ist berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund die Leistungen des Vertrags zu kürzen, auszusetzen, auf eine eventuell verfügbare kostenlose Version zurückzustufen oder bei wiederholtem Zahlungsverzug den Vertrag außerordentlich zu kündigen. 

(2) Die Kündigung bedarf der Textform.  

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (xolf UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Weg 1G, D-82065 Baierbrunn, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück- erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ende der Widerrufsbelehrung 

§ 11 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Karten mit Ihrem Namen, Logo o.ä. graviert oder bedruckt). 

(2) Vom Widerrufsrecht ausgeschlossene Waren entsprechend § 11 (1), welche im Verbund mit einer anderen Leistung oder einem Abonnement hergestellt und geliefert wurden, können Ihnen bei Widerruf des Vertrags für diesen Artikel anteilige Kosten berechnet werden, diese werden auf höchstens 50 Euro geschätzt. 

§ 12 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: xolf UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Weg 1G, D-82065 Baierbrunn.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung () _____________________________________________________ Bestellt am () / erhalten am () __________________ Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________ Datum __________________ (*) Unzutreffendes streichen.

§ 13 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§ 14 Elektronische Kommunikation

Der Kunde stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.

§ 15 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 

(2) Auf Verträge zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem sich der Kunde gewöhnlich aufhält, sind von dieser Rechtswahl ausgenommen. 

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§17 Erstellung und Änderung von Internet-Seiten

(1) Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten der Browser und Internet-Terminals lässt sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit der Internet-Seiten bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht von Spreadly beschränkt sich daher darauf, die Internet-Seiten so zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen. Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Internet-Seiten so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren. Aufgrund der unterschiedlichen Leistungsspektren der Internet-Provider ist Spreadly nicht verpflichtet, die Internet-Seiten so zu erstellen, dass sie auch bei deren Veröffentlichung auf einem anderen als im Vertrag bezeichneten Internet-Server fehlerfrei dargestellt werden bzw. funktionieren.

(2) Wird die Eintragung in Online-Suchdienste von Internet-Inhalten (Suchmaschinen) vereinbart, so gilt als Leistung die Anmeldung der betreffenden Internet-Präsentation beim jeweiligen Online-Suchdienst. Da über die Aufnahme und den Zeitpunkt einer Eintragung der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine entscheidet, ist eine tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der Spreadly obliegenden Leistungspflicht erforderlich. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten, insbesondere Stichwörter und Beschreibungen, nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

(3) Wird die Eintragung in Online-Suchdienste von Internet-Inhalten (Suchmaschinen) vereinbart, so gilt als Leistung die Anmeldung der betreffenden Internet-Präsentation beim jeweiligen Online-Suchdienst. Da über die Aufnahme und den Zeitpunkt einer Eintragung der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine entscheidet, ist eine tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der Spreadly obliegenden Leistungspflicht erforderlich. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten, insbesondere Stichwörter und Beschreibungen, nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

§18 Referenzen

Spreadly behält sich das Recht vor, den Kunden in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen und auf dessen Internet-Seiten zu verweisen. Spreadly darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf den Internet-Seiten, zu deren Nutzung er berechtigt ist, einen Hinweis auf Spreadly in angemessenem Umfang zu dulden. Dieser Hinweis kann mit einem Verweis auf die Internet-Seiten von Spreadly verbunden werden.

§19 Rechtswahl & Salvatorische Klausel

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch dann unberührt, wenn diese eine Lücke enthalten oder einzelne Bestandteile unwirksam oder rechtswidrig sind oder werden. An die Steller für die unwirksame Bedingung tritt dann eine wirksame, die mit dem Inhalt und Bestimmungen am nächsten kommt. Eine Lücke wird mit einer wirksamen und sinnhaften Regelung gefüllt.

(2) Die Vereinbarung unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, ungeachtet der Regelungen bezüglich Rechtswahl und der Kollisionsnormen. Gerichtsstand ist das für München sachlich zuständige Gericht.

Stand: 30.03.2022